Das Bundeskabinett hat am 30. November 2022 – anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember – die von dem Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Eckpunkte "Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei" beschlossen.
Das Leben von Menschen jeden Tag zu vereinfachen, indem wir Barrieren abbauen — das ist mein Ziel. Bei der Bundesinitiative Barrierefreiheit konzentrieren wir uns besonders auf die Themen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Der Start der Bundesinitiative Barrierefreiheit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft. Ich freue mich auf die Umsetzung mit allen beteiligten Ressorts.
Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Sie wird dafür u.a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten. Außerdem will die Bundesregierung durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit alle in der Gesellschaft dafür sensibilisieren, wie Barrieren Menschen behindern können. Von Barrierefreiheit profitieren alle Menschen.
Für ihren Geschäftsbereich verpflichtet sich die Bundesregierung, für Barrierefreiheit am Arbeitsplatz und in der öffentlichen Information und Kommunikation zu sorgen. Sie will damit als gutes Beispiel für Länder, Kommunen und Privatwirtschaft vorangehen. Dafür baut die Bundesregierung u.a. das Beratungsangebot der Bundesfachstelle Barrierefreiheit aus.
Getreu dem Motto "Nichts über uns ohne uns" wird die Bundesinitiative von einem Beirat begleitet. Dort bringen sich vor allem Menschen mit Behinderungen ein. Auch Länder, Kommunen, Wirtschaft und die Arbeitnehmerseite werden so eingebunden. Die Bundesregierung wird 2025 zu zentralen Ergebnissen der Initiative berichten.