"Die Chancen der neuen Zeit nutzen"

Auch im Mai gibt es gute Nachrichten aus Nürnberg. Im Vergleich zum Vorjahr waren über 180.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erreichte mit 32,7 Millionen einen weiteren Höchststand. Besonders erfreulich ist, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in allen Bundesländern zugelegt hat.

Die anhaltend gute Beschäftigungs- und Wirtschaftslage hat zu einer überaus positiven Entwicklung der Rücklage im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit geführt. Diese ermöglicht uns jetzt, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent zu senken. Beschäftigte und Arbeitgeber werden damit um rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr entlastet.

Gleichzeitig müssen wir uns wappnen für mögliche eventuelle Rückschläge und weltwirtschaftliche Ungewissheiten. Weiterbildung und Qualifikation sind der Schlüssel für Sicherheit am Arbeitsmarkt und Fachkräftesicherung. Die Qualifizierungsoffensive "Wissen und Sicherheit für den Wandel" liefert den Anstoß für die nationale Weiterbildungsstrategie der Bundesregierung.

Drei Kernelemente sind hierbei wesentlich: Wir werden die berufliche Qualifizierung von Beschäftigten stärken, indem allen Beschäftigten künftig der Zugang zu und Förderung von Qualifizierung ermöglicht wird. Dazu werden wir den Anspruch auf Weiterbildungsberatung umsetzen, wie er im Koalitionsvertrag festgelegt ist. Darüber hinaus werden wir flexible Arbeitsformen besser absichern, indem wir den Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung für mehr Menschen ausweiten und den Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtern. Und wir werden denjenigen, die sich weiterqualifizieren, einen besseren Schutz und mehr Möglichkeiten gewähren. Wer an einer Qualifizierung teilnimmt, dem soll künftig das Arbeitslosengeld nach der Weiterbildung mindestens für eine Dauer von drei anstatt wie bisher einem Monat erhalten. Darüber hinaus soll es einen Rechtsanspruch geben, um einen Berufsabschluss gefördert nachzuholen.

Mit all diesen Maßnahmen werden wir den Strukturwandel der Arbeit aktiv gestalten, die Chancen der neuen Zeit nutzen und gleichzeitig Schutz bieten für die Unsicherheiten, die der Wandel mit sich bringt.